Allgemeine Geschäftsbedingungen

der
d’Ambrosio GmbH
Jasomirgottstraße 4
1010 Wien

Stand: Juli 2008
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I. Geltungsbereich

 
(1) Sämtliche Angebote, Lieferungen, Leistungen und Dienste, die die d’Ambrosio GmbH (im Folgenden „d’Ambrosio“) unter der Domain www.dambrosio-shoes.com abrufbaren Website erbringt (im folgenden zusammen kurz Dienste), erfolgen - unbeschadet abweichender schriftlicher Vereinbarungen im Einzelfall - ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) in der jeweils gültigen Fassung den AGB entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit abbedungen.
(2) Mit der Registrierung oder der Annahme bzw. Inanspruchnahme der Leistungen und Dienste unterwirft sich der Kunde jedenfalls diesen AGB.
 

II. Inanspruchnahme der Dienste

 
(1) d’Ambrosio erbringt sämtliche Dienste jeweils nur nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. d’Ambrosio haftet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Kunden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, von anderen eingesehen und verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der gesandten Form bei d’Ambrosio ankommen.
 

III. Mitwirkung des Kunden, Informationen und Angaben

 
(1) Sofern der Kunde im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten ersucht wird, Angaben oder Informationen, etwa über seine Person, zu erteilen, wird der Kunde vollständige und richtige Angaben machen und diese im Falle von Änderungen aktualisieren.
(2) d’Ambrosio führt keine Prüfung der eingegebenen Daten, insbesondere nicht auf Richtigkeit oder Vollständigkeit, durch.
(3) Der Kunde ist angehalten, seine Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren. Der Kunde ist zudem verpflichtet, d’Ambrosio jedwede Änderung der Anschrift und/oder der e-mail Adresse bekannt zu geben, widrigenfalls Mitteilungen an der jeweils d’Ambrosio bekannt gegebenen Anschrift und/oder e-mail Adresse als zugegangen gelten. Sofern der Kunde unvollständige oder unrichtige Angaben macht oder Dienste missbräuchlich in Anspruch nimmt, ist d’Ambrosio berechtigt, diesen Kunden von der Inanspruchnahme der Dienste auszuschließen.  
 

IV. Vertragsgrundlagen / Angebote

 
(1) Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Anbot ab. Der Kunde ist für 30 Tage an sein Anbot gebunden. Der Vertrag kommt erst durch Annahme des Anbotes durch d’Ambrosio zustande. d’Ambrosio kann das Anbot ausdrücklich oder konkludent, etwa durch Warenlieferung, annehmen. Im Falle der Warenlieferung gilt das Absenden der Ware als Annahme des Anbotes.
(2) Angebote von d’Ambrosio sind freibleibend. Angaben und Äußerungen über Produkteigenschaften, welcher Art auch immer, in Preislisten, Prospekten, Broschüren, Produktbeschreibungen und anderen Drucksachen oder öffentlichen Mitteilungen geben nur eine annähernde Beschreibung wieder und stellen jedenfalls unverbindliche Angaben dar.  
(3) Eine Bestellung setzt voraus, dass der Kunde alle Pflichtfelder (mit * versehen) ausfüllt.  
(4) Nachrichten, die außerhalb der Bürogeschäftszeiten (Montag bis Freitag, 09:00 bis 16:00 Uhr, ausgenommen Feiertage) auf dem Server von d’Ambrosio einlangen, gelten erst am nächstfolgenden Werktag als zugegangen.
 

V. Zahlungsbedingungen  

 
(1) Die Bezahlung der Ware kann per Kreditkarte, PayPal Konto oder Vorauskasse erfolgen. d’Ambrosio akzeptiert folgende Kreditkarten: Visa, Mastercard, Amex (nur in Österreich) und Discover (nur in Österreich). Im Falle der Bezahlung mittels Kreditkarte werden die Daten des Kunden über eine verschlüsselte SSL-Verbindung übertragen.  
(2) Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 7 % p.a. zu entrichten. Allenfalls gewährte Rabatte, Nachlässe oder sonstige Vergünstigungen gelten bei Zahlungsverzug oder im Fall der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über den Kunden als nicht gewährt. Im Fall auch des bloß objektiven Verzuges verpflichtet sich der Kunde, die zur zweckentsprechenden außergerichtlichen Einbringlichmachung der Forderung anlaufenden Mahn- und Inkassospesen (z.B. Anwaltskosten, Kosten von Inkassobüros etc.) zu bezahlen.
(3) Wird über den Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet, der Konkurs über das Vermögen des Kunden mangels kostendeckenden Vermögens nicht eröffnet, ein Exekutionsverfahren gegen den Kunden eingeleitet, tritt eine Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, erfolgen nicht vollkommen unbedenkliche Kreditauskünfte über den Kunden oder befindet sich der Kunde gegenüber d’Ambrosio in Zahlungsverzug, so ist d’Ambrosio berechtigt, die sofortige Zahlung sämtlicher, auch noch nicht fälliger Beträge zu verlangen. Weiters ist d’Ambrosio in jedem dieser Fälle berechtigt, weitere von d’Ambrosio auftragsbestätigte Lieferungen auch dann von Vorauskasse oder Sicherstellung abhängig zu machen, wenn eine solche nicht vereinbart worden ist.
 

VI. Lieferung / Lieferzeit

 
(1) Lieferfristen und -termine verstehen sich stets als unverbindlich, auch wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt ist. d’Ambrosio wird sich jedoch bemühen, avisierte Liefertermine einzuhalten.  
(2) d’Ambrosio liefert ausschließlich an Adressen in Österreich und Deutschland. Die Versandgebühren werden vom Käufer übernommen und werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(3) d’Ambrosio ist berechtigt, auch Teillieferungen vorzunehmen.
 

VII. Rücktrittsrecht  

 
(1) Der Kunde hat, ausschließlich sofern er Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) idgF ist, das Recht, vom Vertrag gem. den §§ 5a ff KSchG binnen sieben Werktagen, gerechnet ab dem Eingang der Warenlieferung beim Kunden, zurückzutreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Der Rücktritt muss in schriftlicher Form erklärt werden und bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
(2) Bei Ausübung des Rücktrittsrechts ist der Kunde Zug-um-Zug auf eigene Kosten zur Rücksendung der Ware in der Originalverpackung verpflichtet. Zusätzlich fällt eine Bearbeitungsgebühr von 5€ an.
 

VIII. Eigentumsvorbehalt

 
(1) Bis zur gänzlichen Bezahlung verbleibt die Ware im Eigentum von d’Ambrosio.  
(2) Im Fall der Verfügung des Kunden über die Vorbehaltsware gelten sämtliche aus der Veräußerung oder sonstigen Verfügung über die Vorbehaltsware resultierenden Ansprüche des Kunden gegenüber Dritten als zahlungshalber an d’Ambrosio abgetreten.
(3) d’Ambrosio ist zum Rücktritt vom Vertrag und zur Abholung der Vorbehaltsware berechtigt, wenn der Kunde mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen in Verzug ist oder Umstände eintreten, die eine Gefährdung der Ansprüche von d’Ambrosio begründen (siehe etwa V.3.).
 

IX. Gewährleistung

 
(1) d’Ambrosio leistet ohne ausdrückliche schriftliche Zusage keine Gewähr für eine bestimmte Verwend- oder Verwertbarkeit der Ware.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen unwesentlicher Mängel zurückzuhalten.
(3) Der Kunde ist bei Vorliegen eines Mangels zunächst nur berechtigt, innerhalb angemessener Frist Verbesserung oder Austausch der mangelhaften Ware zu fordern. Bei geringfügigen Mängeln ist d’Ambrosio nach seiner Wahl auch berechtigt, nicht aber verpflichtet, von einer Verbesserung bzw. einem Austausch abzusehen und stattdessen eine angemessene Preisminderung zu gewähren, insbesondere, wenn ein Austausch oder eine Verbesserung mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Ist eine Verbesserung oder ein Austausch nicht möglich oder mit einem unverhältnismäßigem Aufwand verbunden, hat der Kunde das Recht auf Preisminderung oder, wenn es sich um einen nicht geringfügigen Mangel handelt, auf Wandlung. Eine Preisminderung oder Wandlung ist darüber hinaus erst dann zulässig, wenn d’Ambrosio entweder die Verbesserung oder den Austausch verweigert oder eine(n) solche(n) nicht innerhalb angemessener Frist vornimmt.
 

X. Haftung

 
(1) Die Haftung von d’Ambrosio ist dem Grunde nach auf solche Schäden beschränkt, die von d’Ambrosio vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig verursacht werden. Der Ersatz von Schäden ist, soferne der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde und es sich nicht um einen Schaden an der Person handelt, zudem der Höhe nach jedenfalls mit EUR 10.000,--, oder, falls dieser höher sein sollte, mit dem Netto-Auftragswert beschränkt. Der Ersatz von Folgeschäden, bloßen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn und von Schäden Dritter ist in jedem Fall ausgeschlossen.
(2) Die vorigen Beschränkungen der Haftung gelten auch für Schäden, welche von Personen verursacht wurden, für die d’Ambrosio einzustehen hat.
 

XI. Aufrechnung / Leistungsverweigerung

 
(1) Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden gegen Forderungen von d’Ambrosio ist ausgeschlossen, soferne es sich nicht um Forderungen handelt, die entweder gerichtlich festgestellt, von d’Ambrosio anerkannt oder im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden stehen. Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Kunden werden, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, ausgeschlossen.
(2) Solange der Kunde nicht sämtliche Verpflichtungen oder Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung mit d’Ambrosio erfüllt hat, ist d’Ambrosio berechtigt, sämtliche Leistungen und Lieferungen zurückzubehalten.
 

XII. Gerichtsstand / Anwendbares Recht / Sonstiges

 
(1) Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Gerichtsstand ist der jeweilige Wohnsitz des Kunden oder, soferne es sich nicht um Verbraucher handelt, der Sitz von d’Ambrosio in Wien.  
(2) Sofern die Schriftform als Gültigkeitserfordernis vorgesehen ist, genügt auch die Übermittlung per Telefax diesem Erfordernis.
(3) Zustellungen von d’Ambrosio an den Kunden erfolgen an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Anschrift oder elektronische Adresse.  
(4) Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der AGB berührt nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen; diesfalls gelten jene Vereinbarungen als getroffen, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung von d’Ambrosio am nächsten kommen.
 

XIII. Datenschutz

 
Der Kunde stimmt mit Abgabe einer Bestellung zu, dass die im Rahmen der Bestellung und der Abwicklung der Bestellung bekannt gegebenen Daten für Zwecke der Verrechnung und Buchhaltung, für Werbe- und Marketingzwecke erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden. Der Kunde ist berechtigt, diese Zustimmung jederzeit zu widerrufen.